Die Schweiz soll bis 2050 klimaneutral werden. Das will der Bundesrat. FDP-Grossrat Bigliel präsentiert nun eine Lösung, wie dies erreicht werden kann.
In Norwegen ist fast jeder dritte Neuwagen ein Elektroauto. In der Schweiz liegt der Anteil aktuell noch unter 4%. «Im Vergleich zu Norwegen ist die Schweiz punkto Elektromobilität ein Entwicklungsland», meint GLP-Grossrat Jürg Kappeler. Der Grünliberale hat im Bündner Parlament bereits mehrere Vorstösse zum Thema Elektromobilität eingereicht. Unter anderem beauftragte Kappeler die Bündner Regierung sich detailliert mit den Chancen der Elektromobilität auseinanderzusetzen, woraufhin diese vor knapp zwei Jahren einen entsprechenden Bericht vorlegte.
Die FDP Fünf Dörfer fordern vom Kanton nun mehr Tempo bei der Umsetzung der Klimaschutzziele. FDP-Grossrat Thomas Bigliel fordert, dass Elektrofahrzeuge temporär von der Strassenverkehrssteuer befreit werden. Damit wird der von der FDP Schweiz eingeschlagene Kurs für eine wirksame, freisinnige Umwelt- und Klimapolitik unterstützt, den die Delegierten der FDP Schweiz im Juni mit grosser Mehrheit verabschiedet haben.
Acht Kantone haben Elektrofahrzeuge bereits vollständig von der kantonalen Verkehrssteuer befreit. In den Kantonen Solothurn und Zürich die Steuerbefreiung zeitlich unbegrenzt. In FR, GE, GL, SG, NW und OW ist die Steuerbefreiung in Abhängigkeit zum Zeitpunkt der 1. Inverkehrsetzung zeitlich begrenzt (48 Monate in SG und OW, 32 Monate in allen anderen Kantonen).
Kappeler zieht Vorstoss für FDP-Vorschlag zurück
Zugunsten des Vorstosses von FDP-Grossrat Bigliel zieht Kappeler einen ähnlich lautenden Vorstoss zurück. «Parteiübergreifend können wir die Senkung der verkehrsbedingten CO2-Emissionen schneller vorantreiben», so Bigliel. Unterstützung erhalten Kappeler und Bigliel von SP-Grossrat Philipp Wilhelm. Der Davoser lancierte vor Kurzem die Debatte um einen «Green Deal» für Graubünden. Sein Vorstoss wurde vom Bündner Parlament in der vergangenen Session mit grosser Mehrheit an die Regierung überwiesen.
Mit der Unterzeichnung des Pariser Klimaabkommens Ende 2015 hat sich die Schweiz verpflichtet, ihre Treibhausgasemissionen in Zukunft noch stärker zu drosseln. Diese Haltung hat der Bundesrat diese Woche nochmals bestätigt. Bis 2050 soll die Schweiz klimaneutral werden. Die drei Grossräte sind sich einig, dass dieses Ziel unter anderem mit der temporären Steuerbefreiung für Elektrofahrzeuge erreicht werden kann. «Mit einem Anteil von ca. 32% ist der Verkehr Hauptverursacher der Schweizer CO2-Emissionen. Eine Zunahme von Elektrofahrzeugen würde direkt dazu führen, dass der CO2-Ausstoss sinkt und die gesetzten Klimaziele erreicht werden», so Bigliel. Neben der Förderung von Elektrofahrzeugen, wollen die Klima-Grossräte auch den Ausbau der Elektro-Ladeinfrastruktur beschleunigen. Dafür wollen die Parlamentarier möglichst schnell einen weiteren Vorstoss einreichen.
Ob Graubünden zu einem Musterschüler für Elektromobilität wird, muss sich noch zeigen. Die Chancen für die überparteiliche Klima-Allianz stehen nicht schlecht, denn mit einem durchschnittlichen CO2-Ausstoss von 149g pro Neuwagen belegt Graubünden im Moment schweizweit den zweitletzten Platz. «Nun ist handeln angefragt», so die Klima-Grossräte einstimmig. (PD)